ESM - Europäische SchuldenMonarchie

Der ESM - eine Lesung

Jetzt soll also Kollege ESM kommen und EFSF ersetzen. Hä? Wer soll was und warum und wer ist überhaupt ESM? Gemach, Gemach - es wird gleich heller im Keller! ESM - nach offiziellen Verlautbarungen heißt das "Europäischer Stabilitätsmechanismus". Es könnte aber auch "Europäische SchuldenMonarchie", "Extravagantes SchuldenMonster" oder schlicht und ergreifend "Elender Schwachsinniger Müll" heißen. Nach Informationen aus dem Kanzleramt sollte der ESM eigentlich EADM heißen, wobei EADM für "Endgültige Abschaffung Demokratischer Mindeststandards" steht. Aber das ging bei Mutti nicht durch die Endkontrolle.

Im Folgenden die wichtigsten Normen des ESM auf das Wesentliche reduziert und ganz bewusst ohne jede Wertung, lediglich einige Hervorhebungen sollen den Blick auf das Wesentliche (sprich: Ungeheuerliche) lenken; wenige Anmerkungen das Verständnis erleichtern. 

ARTIKEL 3

Zweck

"Zweck des ESM ist es, Finanzmittel zu mobilisieren und ESM-Mitgliedern ... eine Stabilitätshilfe zu gewähren, wenn dies zur Wahrung der Finanzstabilität des Euro-Währungsgebiets insgesamt und seiner Mitgliedstaaten unabdingbar ist."

ARTIKEL 8

Genehmigtes Stammkapital 

„1. Das genehmigte Stammkapital beträgt 700 Milliarden EUR.

2. Das genehmigte Stammkapital wird in eingezahlte Anteile und abrufbare Anteile unterteilt.

Der anfängliche Gesamtnennwert der eingezahlten Anteile beläuft sich auf 80 Milliarden EUR.

4. Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, ihren Beitrag ... zu leisten. Sie kommen sämtlichen Kapitalabrufen ... fristgerecht nach.“

Anmerkung: Nach dem Aufteilungsschlüssel (Anhang 1 zum Vertragsentwurf) entfallen auf Deutschland 27,1464 % der finanziellen Beiträge zum ESM. Von den 700 Milliarden EUR entfällt somit ein Anteil von 190.024.800.000 EUR (190 Milliarden Euro) auf Deutschland.  Bezogen auf den einzuzahlenden Anteil gemäß Art. 8 Abs. 2 Satz 2 (80 Mrd. EUR) hat Deutschland auf Abruf zunächst einen Betrag in Höhe von 21.717.120.000 EUR (21,7 Milliarden Euro) in den ESM einzuzahlen. Der deutsche Anteil am abrufbaren Grundkapital (700 Mrd. EUR minus 80 Mrd. EUR = 620 Mrd. EUR) beträgt 168.307.680.000 EUR (168 Milliarden EURO).

ARTIKEL 9

Kapitalabrufe

Anmerkung: Kapitalabrufe können gemäß Artikel 9 durch den Gouverneursrat, das Direktorium oder den Geschäftsführenden Direktor veranlasst werden:

"1. Der Gouverneursrat kann genehmigtes nicht eingezahltes Kapital jederzeit abrufen ....

2. Das Direktorium kann genehmigtes nicht eingezahltes Kapital ... abrufen ....

3. Der Geschäftsführende Direktor ruft genehmigtes nicht eingezahltes Kapital rechtzeitig ab,

falls dies notwendig ist, damit der ESM ... nicht in Verzug gerät. ... Die ESM-Mitglieder verpflichten sich unwiderruflich und uneingeschränkt, Kapital, das der Geschäftsführende Direktor gemäß diesem Absatz von ihnen abruft, innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Aufforderung einzuzahlen."

ARTIKEL 10

Veränderungen des genehmigten Stammkapitals

1. Der Gouverneursrat ... kann beschließen, das genehmigte Stammkapital zu verändern ....

ARTIKEL 25

Deckung von Verlusten

2. Nimmt ein ESM-Mitglied die ... erforderliche Einzahlung nicht vor, so ergeht an alle ESM-Mitglieder ein revidierter erhöhter Kapitalabruf, um sicherzustellen, dass der ESM die Kapitaleinzahlung in voller Höhe erhält.

ARTIKEL 32

Rechtsstatus, Vorrechte und Befreiungen

"3. Der ESM, sein Eigentum, seine Mittelausstattung und seine Vermögenswerte genießen

unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art ....

4. Das Eigentum, die Mittelausstattung und die Vermögenswerte des ESM genießen unabhängig davon, wo und in wessen Besitz sie sich befinden, Immunität von Durchsuchung, Beschlagnahme, Einziehung, Enteignung und jeder sonstigen Form des Zugriffs durch vollziehende, gerichtliche, administrative oder gesetzgeberische Maßnahmen.

5. Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des

ESM befinden, sind unverletzlich.

6. Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich.

8. Soweit dies zur Durchführung der in diesem Vertrag vorgesehenen Tätigkeiten notwendig ist, sind das gesamte Eigentum, die gesamte Mittelausstattung und alle Vermögenswerte des ESM von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit.

ARTIKEL 35

Persönliche Immunitäten

1. Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des

Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des

Direktoriums, die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende

Direktor und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Unterlagen.

Zusammenfassung:

1.) Deutschland muss bei Abforderung binnen sieben Tagen 190 Milliarden Euro an den ESM zahlen.

2.) Dieser Betrag kann sich aus verschiedenen Gründen erhöhen. 

3.) Alle Organe und Angestellten des ESM genießen umfassende Immunität.

4.) Alle Vermögensgegenstände des ESM genießen umfassende Immunität und sind von jeglichen Vorschriften befreit.

5.) Alle Unterlagen und Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.

Möge sich der geneigte Leser selbst ein Bild machen - mir jedenfalls verschlägt das komplett die Sprache. Hier wird ein unkontrollierbares Monster geschaffen, das mit allen Grundsätzen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ausmachen, nichts, aber auch gar nichts zu tun hat.


Ich kann jeden nur auffordern, diese Informationen weiter zu verbreiten. Je mehr Menschen wissen, was hier eigentlich in die Welt gesetzt werden soll, desto schwieriger dürfte es den Politikern fallen, dieses Monstrum geräuschlos abzunicken.


Etwas ausführlicher hier: http://www.theintelligence.de/index.php/politik/eu-europaeische-union/3941-der-esm-und-seine-erstaunlichen-spielregeln.html


Der aktuelle Text des ESM-Vertrages ist hier zu finden: http://eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf

Niveau ist keine Hautcreme

Liebe deutsche Spitzenpolitiker,

Niveau ist keine Hautcreme.

Auch wenn ihr es nicht glaubt: Wir interessieren uns gar nicht für zweifelhafte Privatkredite, kostenlose Urlaubsaufenthalte, abgeschriebene Doktorarbeiten, verbilligte Flugreisen, Beziehungen zu Minderjährigen, Dienstwagenmißbräuche, Mailboxdrohnachrichten, Korruptionsskandale, falsche Ehrenworte, Opferstilisierung, Vertuschungsversuche, Heucheleien und Lügen.

Wir interessieren uns für Würde, Charakter, Aufrichtigkeit, Authentizität, Verbindlichkeit, Vertrauen, Nachhaltigkeit, Nachvollziehbarkeit, Prinzipientreue, Toleranz, Chancengleichheit, Offenheit und Transparenz.

Und: Wir interessieren uns für eure Schulden.

Denkt ausnahmsweise mal nicht an Geld. Schulden bei den Menschen, die ihre Stimme für euch abgegeben haben. Ein Großteil dieser Menschen versteht die Worte nicht mehr, die ihr mit ihren Stimmen sprecht. Für diese Schulden gibt es weder eine Lange noch eine Bad Bank.

Nehmt mal den Lobbypop aus dem Mund, wenn ihr mit uns sprecht!

Wenn ihr glaubt, wir würden gar nicht alles verstehen und müssten es deshalb auch nicht:
Wir merken trotzdem, wenn etwas nicht stimmt. Wir verfügen über ein sogenanntes Gerechtigkeitsgefühl. Erinnert ihr euch?
Und wisset: Es gibt zu wenige Banker und Konzernmanager in diesem Land. Nicht genug, um Euch politische Mehrheiten zu verschaffen.
Das machen immer noch wir. Mit Niveau!

Der beste Kommentar ever zu Wulff&Co. Erschienen in der Zeit hier: http://www.zeit.de/politik/2012-01/interview-frank-walter-steinmeier-wulff?commentstart=1#cid-1798272 - DANKE an den ZEIT-User "Zeitenhieb" für dieses grandiose Statement!

LIVE! - das Finale der Weltfinanzliga

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Sportfreunde! Ich begrüße Sie recht herzlich live aus der globalen Finanzarena zur Verlängerung im Finale der Weltfinanzliga! Ja liebe Sportfreunde, alle 60 bis 80 Jahre kommt es zu einem solchen Finale und in der Vergangenheit haben wir wirklich denkwürdige Partien gesehen.

Unsere heutige Paarung lautet:


zinsbasiertes Schuldgeldsystem vs. Exponentialfunktion

Ein Blick in die Statistik verrät, dass Exponentialfunktion alle bisherigen Begegnungen gewinnen konnte. Mal sehen, ob das auch dieses Mal der Fall sein wird oder ob Schuldgeldsystem seinen ersten Titel holen kann. Anders als bei früheren Begegnungen der beiden Kontrahenten geht es diesmal nicht nur um einen Titel, sondern um den Euro, den Dollar, den Yen und noch ein paar weitere kleinere Titel. Seit die nationalen Ligen vor ein paar Jahren abgeschafft wurden, konzentriert sich alles auf dieses eine Match.

...


Den vollständigen Spielbericht habe ich zunächst BILD angeboten, die ihn aber aus Gründen, die mir gegenüber nicht genannt wurden, nicht abgedruckt hat. Bei theintelligence.de fand der Spielbericht letztlich doch noch ein würdiges zuhause und ihr findet ihn hier:

http://www.theintelligence.de/index.php/politik/kommentare/3875-live-das-finale-der-weltfinanzliga.html

wie kriege beginnen

der hat aber angefangen!...gar nicht - der wars!...lüg doch nicht immer!...selber lügner!

im buddelkasten und aufm schulhof, in der dorfdisse wie in der weltpolitik - überall das gleiche muster.

ich hab mir mal angesehen, wie ausgewählte kriege in der vergangenheit begonnen haben. vielleicht kann man ja daraus was für unsere derzeitigen konflikte ableiten.


a) amerikanisch-spanischer krieg (1898)

aa) legende: nach einer explosion auf der im hafen von havanna liegenden uss maine beschuldigten die usa spanien, die uss maine angegriffen zu haben

bb) wahrheit: ein spanischer angriff gilt unter historikern als ausgeschlossen. als mögliche ursachen werden entweder ein kohlebrand mit nachfolgender explosion oder eine extern herbeigeführte explosion gesehen. wenn man sich mit der vorgeschichte dieses krieges und den militärischen aktionen der usa im vorfeld auseinander setzt, dann liegt der schluss nahe, dass den usa der vorfall zumindest sehr gelegen kam.

cc) zeitschiene: explosion auf der uss maine: 15. februar 1898 - 19. april "joint resolution" - 1. mai kriegsbeginn, wohlgemerkt auf den philippinen.

dd) folge: spanien verliert seine letzten erwähnenswerten kolonien (kuba, puerto rico, philippinen)

ee) fußnote: die mit abstand meisten opfer auf seiten der usa forderte eine gammelfleischlieferung an die armee.

b) 2. weltkrieg aus deutscher sicht - überfall auf den sender gleiwitz

aa) legende: polnische meute überschreitet grenze zu deutschland, überfällt den sender, tötet einen mann und jagt wirre botschaften in den äther

bb) wahrheit: die ss inzenierte den vorfall, um einen vorwand für den deutschen überfall auf polen zu schaffen

cc) zeitschiene: gleiwitz 31. august 1939 - kriegsbeginn 01. september 1939

dd) folge: 2. weltkrieg; 50 mio tote - dürfte alles hinlänglich bekannt sein


c) 2. weltkrieg aus amerikanischer sicht - angriff auf pearl harbour

aa) legende: japan greift völlig überraschend die us-pazifikflotte auf hawaii an

bb) wahrheit: anhand der historischen hinweise ist es faktisch auszuschließen, dass die usa nichts von dem bevorstehenden angriff wussten.

cc) zeitschiene: japanischer angriff am 07. Dezember 1941 - kriegserklärung gegenüber japan am 08. dezember 1941

dd) folge: s.o.

b) vietnamkrieg - tonkin-zwischenfall

aa) legende: us-amerikanisches kriegsschiff wird von nordvietnamesischen schnellbooten angegriffen

bb) wahrheit: der tonkin-zwischenfall war frei erfunden, um den usa einen vorwand zur intervention in vietnam zu geben.

cc) zeitschiene: tonkin-zwischenfall: 02. august 1964 - marschbefehl für us-army (tonkin-resolution) 07. august 1964

dd) folge: krieg bis 1975 - 3 millionen tote

c) irak-krieg 2003

aa) legende: der irak kooperiert mit al-quaida; steht unmittelbar davor, atomwaffen zu haben; hat b- und c-waffen

bb) wahrheit: alle drei vorwürfe entsprachen nicht den tatsachen und konnten im nachhinein nicht bestätigt werden.

cc) zeitschiene: entfällt, da kein konkretes ereignis kriegsgrund war

dd) folge: krieg vom 20. März bis 1. Mai 2003 (offiziell) plus nachwehen (bis heute); kosten des krieges: 3 billionen dollar - quelle: http://www.zeit.de/online/2008/09/stiglitz-irakkrieg-kosten

ich fasse zusammen, dass es durchaus gängige praxis ist, einen vorfall zu inszenieren, um dann unter einem passenden deckmantel irgendwo einzumarschieren.

d) krieg gegen den terror

ich fang jetzt mal hinten an:

dd) folgen: 10 jahre krieg, 225.000 tote, mittelwert kosten: 4 billionen dollar, patriot act, bush-doktrin, heimatschutzministerium, afghanistan-krieg, irak-krieg, guantanamo, kündigung abm-vertrag

cc) zeitschiene: 11. september 2001 - wtc etc., 07. oktober 2001 - kriegsbeginn afghanistan

bb und aa) was im zusammenhang mit 9/11 legende und wahrheit ist, wird ganz schnell zur allseits verachteten verschwörungstheorie. davon sind genug geschrieben worden. nach wie vor will ich nicht glauben, dass die ganze sache ein inside-job war. dennoch zweifle ich an der offiziellen version.

wer mit mir zweifeln möchte, dem empfehle ich folgende links, denen ich einen gewissen substantiellen hintergrund nicht absprechen kann:

a) http://www.ae911truth.org - 1.600 architekten und ingenieure zweifeln an der einsturzursache der wtcs - hmm...die dürften zumindest von gebäuden was verstehen

b) http://pilotsfor911truth.org/index.html - über 100 piloten oder sonstige luftfahrtinsider, die sich mit den 4 flügen beschäftigen - hmm... wohl auch irgendwie fachleute

c) http://www.youtube.com/watch?v=x_KtLZ32-6U - jochen scholz - 38 jahre bei der luftwaffe - fragt sich, was eigentlich die luftabwehr der usa in der zeit gemacht hat, als die entführten maschinen in der luft waren. (ab min 24:50 gehts um 9/11)

d) http://www.nexus-magazin.de/artikel/lesen/11-september-die-dritte-wahrheit - jaja, ich weiß, das ist so`n eso-mag, aber der artikel von dimitri khalezov, seineszeichens experte für nukleare sprengungen (zum autor hier: http://www.nexus-magazin.de/artikel/autor/dimitri-khalezov) ist trotz der länge wirklich lesenswert - hmm... auch wieder ein fachmann.

möge sich der geneigte und interessierte leser selbst ein bild machen.

ich jedenfalls wünsche euch noch einen schönen abend!

time to attack america

langsam freunde, langsam - ich will hier nicht zum dschihad aufrufen.

nur mal eine kleine denkübung zum jahresbeginn:

stellen wir uns also vor, ein iranischer think tank (was soll das eigentlich heißen? denkpanzer?) publiziert in der januarausgabe 2012 einen artikel unter der überschrift "es ist an der zeit, die usa anzugreifen - warum ein militärschlag nicht die schlechteste option wäre". im artikel wird dann ausgeführt, dass sich der iran von amerkanischen atomwaffen bedroht fühle und sich deshalb zur wahrung iranischer interessen zu einem militärschlag veranlasst sehe.

zur untermauerung der drohung schickt der iran mal ein paar flugzeugträger in die karibik und beschließt einen verteidigungshaushalt von - sagen wir mal - 660 milliarden dollar.

das echo würde ich gern mal sehen.

wahrscheinlich würden unsere transatlantischen freunde eine sofortige mobilmachung für die gesamte nato verfügen und binnen 48 stunden den gesamten mittleren osten für die nächsten 1.000 jahre befrieden.

soweit die denksportübung.

jetzt zur realität:

der amerikanische aussenpolitik-denkpanzer "council on foreign relations" hat in der januar-ausgabe seiner zeitschrift "foreign affairs" einen artikel mit dem titel "Time to Attack Iran - Why a Strike Is the Least Bad Option" veröffentlicht. der artikel eines gewissen Matthew Kroenig ist kurz und knackig und schließt mit der erkenntnis, dass ein militärschlag zur sicherung der amerikanischen interessen im mittleren osten notwendig sei.

ja - das sollte man sich noch einmal auf der zunge zergehen lassen: es geht nicht um die sicherung des weltfriedens, die spargelernte oder sonstige übergeordnete interessen - nein, schlicht und einfach "amerikanische interessen". die formulierung "öl zum discountpreis" wäre ehrlicher gewesen.

den artikel findet ihr hier:

http://www.foreignaffairs.com/articles/136917/matthew-kroenig/time-to-attack-iran

wenn man sich dann noch vor augen hält, dass russland und china unmissverständlich zum ausdruck gebracht haben, dass sie dem iran im zweifel beistehen würden, dann sollte jedem klar sein, welche konsequenzen ein solcher konflikt hätte.

in der hoffnung, dass 2012 dennoch im großen und ganzen friedlich bleibt, wünsche ich euch noch einen schönen tag!